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nicht rückwirkend

См. также в других словарях:

  • rückwirkend — Adj. (Aufbaustufe) von einem zurückliegenden Zeitpunkt an gültig Beispiele: Diese Verordnung hat rückwirkende Kraft. Das Recht kann nicht rückwirkend gelten …   Extremes Deutsch

  • Rückwirkend — Der juristische Begriff der Rückwirkung beschäftigt sich mit der Frage, ob Gesetze ihre Wirkung für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten entfalten können. Rechtstechnisch handelt es sich um eine materielle verfassungsrechtliche Anforderung… …   Deutsch Wikipedia

  • Steuer — Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen Personen auferlegt, die einen steuerlichen Tatbestand verwirklichen, wobei die …   Deutsch Wikipedia

  • Ex tunc — („von Anfang an, von damals an, rückwirkend“) ist die lateinische Bezeichnung für eine Wirkung von einem früheren Zeitpunkt an. Eine Wirkung ex tunc entfaltet z. B. eine Anfechtung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts nach § 142 Abs. 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses — Ein Arbeitsverhältnis beruht auf einem zivilrechtlichen Vertrag in der Form eines Dauerschuldverhältnisses. Es gelten daher alle Beendigungstatbestände, die für solche Verträge gemeinhin in Betracht kommen. Allerdings bestehen regelmäßig… …   Deutsch Wikipedia

  • Beendigung eines Arbeitsverhältnisses — Ein Arbeitsverhältnis beruht auf einem zivilrechtlichen Vertrag in der Form eines Dauerschuldverhältnisses. Es gelten daher alle Beendigungstatbestände, die für solche Verträge gemeinhin in Betracht kommen. Allerdings bestehen regelmäßig… …   Deutsch Wikipedia

  • Anfechtung — Mittel, die Nichtigkeit eines mit gewissen Mängeln behafteten Geschäfts herbeizuführen. I. A. von Willenserklärungen(nach §§ 119 ff. BGB): 1. V.a. kann ein Vertrag wegen ⇡ Irrtums, ⇡ Drohung oder ⇡ arglistiger Täuschung angefochten werden. Die A …   Lexikon der Economics

  • Öffentlich-rechtliche Streitigkeit — Eine öffentlich rechtliche Streitigkeit liegt vor, wenn sich das Klagebegehren als Folge eines Sachverhalts darstellt, der nach öffentlichem Recht zu beurteilen ist. Das Begehren des Klägers ist also nur dann öffentlich rechtlicher Art, wenn es… …   Deutsch Wikipedia

  • Kraftfahrzeug-Steuervergünstigungen — Unter Kraftfahrzeug Steuervergünstigung versteht man die im Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) § 3 geregelte Befreiung bzw. Reduzierung der Kraftfahrzeugsteuer. Der Kraftfahrzeugsteuer unterliegt allgemein das Halten von in und ausländischen… …   Deutsch Wikipedia

  • Dopingskandal Fuentes — Demonstrierende Radsportfans bei der Tour de France 2006 Der Dopingskandal Fuentes (auch spanischer Dopingskandal oder nach dem Decknamen der spanischen Polizeimaßnahmen auch häufig Operación Puerto genannt) ist eine Dopingaffäre im… …   Deutsch Wikipedia

  • Luftangriffe auf das Ruhrgebiet — Die Luftangriffe auf das Ruhrgebiet der britischen und US amerikanischen alliierten Mächte im Zweiten Weltkrieg hatten das Ziel, durch verschiedene militärische Luftoffensiven mit unterschiedlichen Strategien die Produktion und den Transport… …   Deutsch Wikipedia

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